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Die Familie und ihre Zerstörer

Was schief läuft und was anders werden muss – Eine überfällige Debatte

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3.2.2.13 Der Staatsfeminismus


Von der autonomen Frauenbewegung zum Staatsfeminismus

Der Gründungs­mythos der westdeutschen Frauen­bewegung sieht in einem Tomatenwurf von 1968 den Startschuss für eine neue Bewegung, die sich selbst als „autonome Frauen­bewegung“ verstand. Begründet wurde das mit „Erfahrungen mit der männerdominierten Studenten­bewegung“ der 1960er Jahre. In der Folge bildeten sich autonome Frauengruppen, wurden Frauenzentren, Frauenbuchläden, autonome Frauen­häuser und Kinderläden gegründet.

Diese Frauen setzten auf Selbsthilfe und Selbst­erfahrung sowie auf Solidarität und Kollektivität. Sie suchte nach Lebens­formen außerhalb der bürgerlichen Familie und nach einer Gesell­schafts­theorie, die nicht nur den Kapitalismus, sondern auch das Patriarchat in die Analyse einbezog. „Frauen­spezifische Unter­drückung“ wurde zur zentralen Frage, um die sich die Bewegung zu drehen begann. (Vorbild dafür war „Das andere Geschlecht“ von Simone de Beauvoir) Es ging dabei sowohl um Umverteilung als auch um Anerkennung. In den politischen Ausein­ander­setzungen ging es um bessere Ausbildungs- und Erwerbschancen. Weitere Ausein­ander­setzungen drehten sich um freie Sexualität, selbst bestimmte Mutterschaft oder Gewalt gegen Frauen.[1]

Mit dem Adjektiv „autonom“ grenzte sich die Frauen­bewegung sowohl von den Männern als auch vom Staat ab. Das änderte sich aber bald, mit dem Marsch durch die Institutionen verschwand die klassische Frauen­bewegung, mal abgesehen vom feministischen Fossil Alice Schwarzer mit ihrer Zeitschrift EMMA. Der entscheidende Wandel geschah in der Dekade nach dem Ende der 1970er.

  1. Die antikapitalistische Befreiungsperspektive wandelte sich zu einer Befreiungs­perspektive im bestehenden System.
  2. Das Staats­verständnis änderte sich, besonders wandelte sich das Verhältnis zum Wohl­fahrts­staat.

Die Feministinnen, die Ende der 1960er aus dem SDS ausgestiegen waren, versuchten in ihren Frauen­zentren und Kinder­läden die autoritär, hierarchisch und leistungsorientiert empfundenen gesell­schaft­lichen Strukturen aufzubrechen. Sie stellten das gesamte kapitalistisch-patriarchale Ausbeutungs­system in Frage.
Die Feministinnen, die Ende der 1980er in die Institutionen gingen, sahen im Wohl­fahrts­staat einen potentiellen Bündnispartner. Für sie war der Sozialstaat eine Instanz der Umverteilung, den es zu ihren Gunsten zu reformieren galt.
Die neue Strategie der Staats­feministinnen war gekoppelt an einen tief greifenden Wandel im Staats­verständnis. Die frühen Feministinnen hatten den bürgerlichen Staat als Feind gesehen – als ein patriarchales System von Männern für Männer, der als ideeller Gesamt­kapitalist die Interessen des Kapitals wahrt. Als besonders frauen­feindlich galt das soziale Sicherungssystem, weil das auf dem Hausfrauen-Modell aufbaut und damit wesentlich beiträgt zur „Herstellung und Aufrecht­erhaltung des Geschlechter­gegensatzes“.

Die Frauen­bewegung heute ist nicht mehr autonom, sondern institutionalisiert. Die Basis­bewegung von unten hat sich in einen Staats­feminismus von oben gewandelt. Hatte Alice Schwarzer sich für das Gründungs­kapital ihrer Zeitschrift EMMA noch Geld autonomer Frauengruppen geliehen, sind heute alle Frauen­initiativen staatsfinanziert. Faktisch werden heute alle Frauen­häuser vom Staat subventioniert und das Wörtchen „autonom“ im Namen dieser Institutionen ist nichts weiter als ein überkommenes Relikt einer glorifizierten Vergangenheit. Der Typ autonome Frauen­aktivistin ist verschwunden und wurde von der feministischen Funktionärin ersetzt. Diese haben inzwischen ein gut ausgebautes, staatlich finanziertes Netzwerk aufgebaut, das von den Betreiberinnen von Frauen­häusern über kommunale und betriebliche Frauen­beauftragte, Plan­stellen­besitzerinnen in Frauen­beratungs­stellen, Quoten­frauen in der Politik, Dünn­brett­bohrerinnen an Gender-Instituten bis hin zu Politkommissarinnen im Ministerium für alle außer Männer und in den europäischen Institutionen reicht.

Staats­feminismus und staatlich gelenkte Gleich­stellungs­politik

Die tragende Säule des Staats­feminismus ist die flächen­deckende Etablierung von Frauen­beauftragten auf allen öffentlichen Ebenen, insbesondere in den kommunalen Verwaltungen. Zentraler Ansatz in der Politik der Frauen­beauftragten ist es, die Geschlechter­frage in allen Ressorts und allen städtischen Angelegenheiten zu verankern und die kommunale Steuerung auf die Interessen der Frauen zu fokussieren. Gesundheits­politik misst sich an Frauen­gesundheit, Kulturpolitik orientiert sich an Frauenkultur. Frauen­förder­pläne waren das entscheidende Mittel dafür, auf alle städtischen Arbeitsplätze auf allen Gehaltsstufen und Hierarchie­ebenen. Im Öffentlichen Dienst kann von von der kommunalen Verwaltung bis hin zu Universitäten faktisch keine Arbeitsstelle besetzt werden, ohne dass eine Frau in Gestalt der Gleich­stellungs­beauftragten ein Veto einlegen könnte.

Das staats­feministische Gleich­stellungs­programm reproduziert nicht nur ein heteronormativ gerahmtes, hierarchisches Geschlechter­arrangement, das Frauen und Männer als Genus­gruppen mit je einheitlichen Lebenslagen und -interessen konstruiert. Es streitet auch ab, dass es selbst eine Politik ist, die zu neuen gesell­schaft­lichen Spaltungen beiträgt. Auf diese Weise ist es schwierig zu fragen, wer von diesem Umbau der Geschlechter­verhältnisse „von oben“ profitiert und wer verliert.[2]

Wenn es heißt, „die deutsche Bundes­regierung [habe] Gleich­stellungs­politik mittels der politischen Strategie des Gender Mainstreaming als durchgängiges Leitprinzip und Querschnitts­aufgabe festgelegt“ [3], dann ist dies das Werk von Frauenfunktionärinnen, die diese Gender Mainstreaming genannte Ideologie auf der 4. Weltfrauen­konferenz in Peking propagiert und mit dem Amsterdamer Vertrag 1997/1999 zum verbindlichen Leitprinzip in der Europäischen Union festgelegt haben. Mit Selbstbestimmung der Frauen oder gar Mitbestimmung „von unten“ hat das nichts mehr zu tun, auch wenn die auf staatlicher Ebene agierenden Protagonistinnen es anders aussehen lassen wollen.

Die politische Energie wird vor allem auf Vereinbarkeits­fragen von Familie und Beruf gelenkt, wie das familien­politische Programm der Krippen­plätze zeigt. Mit der Verstaatlichung der Kinder­erziehung und -betreuung werden sowohl sozialistisch als auch alte feministische Konzepte umgesetzt, die in der Familie das Grundübel des Kapitalismus bzw. der Frauenunter­drückung sehen und deshalb die Abschaffung der bürgerlichen Familie zum Ziel haben. Die Familien­zerstörung wird in Zusammenwirkung mit der Schwulen- und Lesbenlobby betrieben, die an die Stelle der Familie die Konzepte der Regen­bogen­familie und Flickwerk-Familie setzen möchte.

Frauen­förder­politik findet auf allen politischen, gesell­schaft­lichen und wirtschaftlichen Ebenen statt. Das Beklagen von Benachteiligung gehört zum Grundwerkzeug von Berufs­politikerinnen und Frauen­beauftragten. Frauen­förder­programme, Frauenquoten und die Perfektionierung des Unter­halts­maximierungs­prinzips für allein­erziehende Mütter gehören zu den Säulen des Staats­feminismus.

Es geht bei der Frauen­politik nicht um Chancen­gleich­heit (= Gleich­berechtigung), sondern um Ergebnis­gleich­heit (= Gleich­stellung). Das sieht man anschaulich an der (inzwischen ritualisierten) Klage darüber, dass Frauen 23 % weniger verdienen als Männer, denn mit der Forderung nach gleichem Lohn wird nirgends die Verpflichtung verbunden, dass Frauen dafür dieselbe Leistung erbringen müssten wie Männer.

Die Machtfülle der Frauen­netz­werke

Die Feminismus-Industrie achtet genau darauf, die Frauen zwar als überlegen, aber zugleich als diskriminiert darzustellen. Meist wird eine selektive Bilanz aufgemacht. Welcher 32-jährige kinderlose Mann hätte auch nur den Hauch einer Chance, Familienminister einer deutschen Bundes­regierung zu werden? Darum ist es entscheidend, dass die Feminismus-Industrie den Opferstatus kultiviert.

Motor dieses Frauenkultes ist ein weit verzweigtes Frauen­netzwerk, bestehend aus Frauen­beauftragten, Publizistinnen, Medien­schaffenden, Lobby­organisationen und Frauen­verbänden, die Themen und Thesen setzen, die nahezu von allen gesell­schaft­lichen Akteuren übernommen werden. Die nationale und internationale Politik ist bereits in hohem Maße von feministischen Programmen und Sprach­regelungen durchsetzt.

Es finden sich immer neue Bereiche, in denen Frauen angeblich benachteiligt sind und Studien, die vorgeben, dies belegen zu können. In allen Politikbereichen wird jetzt der besondere Fokus auf die Frauen gelegt. Selbst in der Entwicklungshilfe geht es nicht länger darum, Menschen vor Hunger zu bewahren, sondern oftmals speziell um Mädchen- und Frauen­förderung.

Um die Maschinerie am Laufen zu halten, wurde inzwischen unter anderem ein Geflecht an „Feiertagen“ installiert, an denen die angebliche Benachteiligung der Frauen übers Jahr verteilt inszeniert wird. So gibt es neben dem Internationalen Frauentag den „Tag der Frauengesundheit“, den „Equal Pay Day“, den „Girls Day“ und den „Tag gegen Gewalt an Frauen“.

Ähnlich wie bei den Kampagnen für mehr Frauen in der Politik, die ebenfalls die freie Entscheidung von Frauen infragestellen, geht es gar nicht um konkret umsetzungs­fähige Politik, sondern um Stimmungsmache, die den Opferstatus von Frauen dokumentieren und der Feminismus-Industrie einen weiteren Machtzuwachs bescheren soll.[4]

Krise des Staatsfeminismus

Es gibt aber einige Faktoren, die dafür sprechen, dass dieser Ansatz so nicht fortzuführen sein wird. Fünf davon sollen hier kurz skizziert werden:

  1. Wohl­fahrts­staatliche Orientierung
    Der Staats­feminismus setzt politisch am Wohl­fahrts­staat an. Mit dem Abbau des Sozial­staates und der schrumpfenden Verteilungs­masse wird auch hier der Spielraum kleiner. Wenn weniger verteilt wird, geht auch weniger an die Frauen(förderung).
  2. Neues Steuerungsmodell
    Die kommunale Selbstverwaltung kam der Etablierung von Frauenbüros in den Kommunen sehr zugute. Dezentrale Verwaltungs­strukturen sind eher aufzubrechen als zentrale gelenkte Einheits­verwaltungen. Die kommunale Selbstverwaltung war aber auch einer der Antriebsriemen für die neoliberale Verwaltungsreform. Die Etablierung der Gleich­stellungs­politik auf kommunaler Ebene fiel mitten in diese Verwaltungs­struktur­reform, mit der sich die überschuldeten Kommunen ihrer freiwilligen Aufgaben und städtischer Eigenbetriebe entledigten. Seit Mitte der 1990er Jahre dominiert in den deutschen Kommunen das betriebs­wirt­schaftlich orientierte Neue Steuerungsmodell, das eine unternehmens­ähnliche, dezentrale Führungs- und Organisations­struktur aufzubauen soll. Ein zentraler Bestandteil dieses Neuen Steuerungs­modells ist die Konzentration auf die Kernaufgaben der kommunalen Verwaltung, das meint die Beschränkung auf Hoheits­aufgaben und auf die Bereiche, die privat­wirtschaftlich nicht abgedeckt werden können.
    Das heißt: Fast zeitgleich mit dem Einzug der Frauen­beauftragten in die Rathäuser fingen die Kommunen mit den Privatisierungen an. Sie fingen an, alles zu verkaufen, was nicht niet- und nagelfest war. Die ersten Opfer waren die Putzfrauen. Allem voran entledigten sich die Kommen der hauseigenen Reinigungs­dienste. Damit stießen sie den Bereich ab, in dem die meisten Frauen beschäftigt waren. Wenn die Reinigungs­kräfte auch an unterster Hierarchiestufe rangierten, so gehörten sie doch zum Öffentlichen Dienst und waren entsprechend abgesichert. Auch durch die Privatisierung von Kranken­häusern fielen viele Frauen­arbeits­plätze im Öffentlichen Dienst weg. Und diese ehemals öffentlichen Einrichtungen waren dem Kompetenz­bereich der Frauenbüros entzogen – die Frauen­beauftragten hatten keinen Einfluss mehr auf die Arbeits­bedingungen. Frauen­arbeits­plätze fielen auch durch die Schließung von Schulen und Kindergärten weg und natürlich auch durch den Stellenabbau in der Verwaltung. Die unteren Ränge der Stadt­verwaltungen sind größtenteils mit Frauen besetzt. Das heißt: In dem Moment, in dem die Gleich­stellungs­politikerinnen sich den Öffentlichen Dienst als Modellprojekt ausgeguckt hatten, in dem auf der Arbeits­platz­ebene die Geschlechtergerechtigkeit vorangetrieben werden sollte – im selben Moment fingen die Kommunen an, ihre Belegschaft zu dezimieren und ihr Funktion als Arbeit­geber­innen so weit wie möglich einzuschränken.
  3. Gender-Mainstreaming
    Einer der großen Erfolge, das von der Bundes­regierung anerkannte Prinzip des Gender-Mainstreaming, entpuppt sich zum Teil als Eigentor: Ein Ziel der Berufs­feministinnen war es ja, Geschlecht als zentrale Kategorie in alle politischen Entscheidungen und in das Verwaltungs­handeln zu implementieren. Unter diesem Aspekt ist das Bekenntnis der EU-Regierungen und damit auch der Bundes­regierung zu dieser Strategie ein Erfolg, der die Kampf­bedingungen verbessert. Bei der Forderung handelt es sich jetzt um Bundespolitik und sie kann nicht mehr als Frauengezeter abgetan werden. Trotzdem wirkt das auch als böse Falle, denn mit dem Argument „wir machen ja jetzt Gender-Mainstreaming“ werden die Frauenbüros und die Frauenförderprogramm in Frage gestellt. Das heißt im Klartext, dass die Expertinnen auf dem Gebiet nicht mehr gefragt werden. Diejenigen, deren Blick seit Jahren geschult ist für die geschlechter­politischen Stolpersteine in Verwaltungs­entscheidungen, werden als überflüssig erklärt. Das ist ein bisschen so, als würde man argumentieren: Wir können ja alle das Einmaleins, deshalb brauchen wir keine Finanz­experten mehr. Außerdem besteht die Gefahr, dass sich durch das unverstandene Gender-Prinzip wieder eine zwei­geschlechtliche Normierung einschleicht, die von einer wesensmäßigen Differenz zwischen den Geschlechtern ausgeht. Die Prämisse „Frauen sind in einer anderen Situation“ droht ersetzt zu werden durch die Prämisse „Frauen sind anders“.
  4. Roll-Back
    Diese Tendenz bekommt Rückenwind durch den allgemeinen Roll-Back gegenüber der Frauen(förder)politik. Dieselbe Bundes­regierung, die das Gender-Mainstreaming als Verwaltungs­strategie verankert hat, hat auch Frauen­politik durch Familien­politik ersetzt. Und Schnieber-Jastram ist nicht die einzige, die die Frauenfrage als gelöst definiert und damit die Streichung von Fördergeldern für feministische Projekte begründet hat.
  5. Trittbrettfahren
    Der Staats­feminismus machen wie viele andere Bewegungen, oder auch die Gewerkschaften, die Erfahrung mit dem Tritt­brett­fahren. Frauen nehmen die Errungenschaften in Anspruch, nehmen sie aber als gegeben und als selbst­ver­ständ­lich und sehen keinen Grund, für noch mehr zu kämpfen oder das Erreichte zu verteidigen. Wer kein Problem­bewusst­sein entwickelt hat, kann auch Gefahren nicht erkennen.

Der [heutige] Feminismus stellt sich Männern aktiv in den Weg, sobald sie einmal legitime Forderungen für das eigene Geschlecht formulieren. Mit seinem Geflecht von Gleich­stellungs­stellen und Beauftragten verteilt er Gelder stets so, dass sie nur dem weiblichen Teil der Bevölkerung dienen, und überall dort fehlen, wo Jungen und Männer mit existentiellen Problemen zu kämpfen haben und dringender Unterstützung bedürfen. Dieser so genannte Feminismus will das Opfermonopol sicher in den Händen der Frauen wissen und schließt Männer vom Mitgefühl der Gesellschaft aus. […] Nährboden dieser Hegemonie ist ein bis zur Perversion zelebrierter Opfer­narzissmus, der per Definition Frauen zu ewigen Opfern und Männer zu ewigen Tätern erklärt. Ein Opfer ist zunächst schwach und es stellt sich die Frage, was daran attraktiv sein soll, seine Rolle einzunehmen. Ein Opfer kann aber auch fordern, ohne je in die Verantwortung gezogen zu werden. Und gelingt es dem Opfer gar, sich über seine Peiniger zu erheben, so gelangt das Opfer in den Genuss alle Vorzüge des Schwachen und des Mächtigen zugleich, ohne aber jeweils die Nachteile in Kauf nehmen zu müssen. Das auferstandene Opfer bleibt trotz aller erlangten Macht Opfer, ist von jeder Verantwortung oder Schuld freizusprechen und über jede Kritik erhaben. Das Opfer mutiert folglich zur Heiligen mit absoluter Deutungshoheit und Un­antast­barkeit.

Heute stelle sich der Feminismus „Männern aktiv in den Weg, sobald sie einmal legitime Forderungen für das eigene Geschlecht formulieren. Mit seinem Geflecht von Gleich­stellungs­stellen und Beauftragten verteilt er Gelder stets so, dass sie nur dem weiblichen Teil der Bevölkerung dienen, und überall dort fehlen, wo Jungen und Männer mit existentiellen Problemen zu kämpfen haben und dringender Unterstützung bedürfen. Dieser so genannte Feminismus will das Opfer­monopol sicher in den Händen der Frauen wissen und schließt Männer vom Mitgefühl der Gesellschaft aus. […] Nährboden dieser Hegemonie ist ein bis zur Perversion zelebrierter Opfer­narzissmus, der per Definition Frauen zu ewigen Opfern und Männer zu ewigen Tätern erklärt. […] Man betrachte hierzu einerseits, wie Frauen heute stetig aufs Podest gehoben, als empowerte Alpha­mädchen gefeiert werden, hingegen Männer als fleisch­gewordene Nutz­losig­keit, Gewalt und Trieb­haftig­keit diffamiert werden. Man betrachtete andererseits, mit welchem Elan wieder und wieder mantrisch die Opferrolle der Frau zementiert wird.“ [5]





[1] a b Staats­feminismus in der Krise?, Oktober 2006
[2] Eine andere „Frau“ ist möglich, Freitag am 27. Juli 2007
[3] Gabriele Kuby: „Gender Mainstreaming – Die (un)heimliche Revolution“ HTML-Dokument MP3-Dokument HTML-Dokument, Erstveröffentlichung: VATICAN magazin, Heft 11, November 2008; „Verstaatlichung der Erziehung. Auf dem Weg zum neuen Gender-Menschen.“, Fe-Medienverlag 2007, ISBN 3-939684-09-0, S. 38f.
[4] Eckhard Nickig: Die Feminismus-Industrie: Machtmonopol nicht nur in Frauenfragen, ef-magazin vom 29. Januar 2010
[5] Maskunaut-Blog: Von weiblicher Hegemonie und Antifeministen, 27. Oktober 2010; Feminismus: „Amt für Frauenkampf der Stadt Zürich“ ruft zu Gewalt auf, ef-magazin am 27. Oktober 2010