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Männer und Frauen

Die Familie und ihre Zerstörer

Was schief läuft und was anders werden muss – Eine überfällige Debatte

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3.1.7.7. Europäisches Ermächtigungsgesetz

Bekannt ist das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933. Mit dieser pseudo-legalistischen Konstruktion („Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“) machte Hitler die Republik handlungsfähig zu machen und sie diente als rechtliche Hauptgrundlage der National­sozialistischen Diktatur. Heute haben die EU-„Verfassung“ und die Europa­verträge eine ähnliche Funktion: Die demokratischen Strukturen in Europa auszuhebeln.

Siehe auch: Europäische Union