Informationsstelle
für verheiratete
Männer und Frauen
für verheiratete
Männer und Frauen
Die Familie und ihre Zerstörer
Was schief läuft und was anders werden muss – Eine überfällige Debatte
Informationsstelle
für verheiratete
Männer und Frauen
für verheiratete
Männer und Frauen
3.2.2.13 Der Staatsfeminismus
Der Staatsfeminismus – auch Berufsfeminismus – meint den Teil der Frauenbewegung, der sich vor etwa 25 Jahren aufmachte, den Marsch durch die Institutionen anzutreten und der sich im Kampf um Umverteilung und Anerkennung den Staat als Bündnispartner erwählte.[1]
Feminismus ist in Deutschland faktisch nur noch als Staatsfeminismus existent, maßgeblich finanziert vom Ministerium für alle außer Männer.
Von der autonomen Frauenbewegung zum Staatsfeminismus
Der Gründungsmythos der westdeutschen Frauenbewegung sieht in einem Tomatenwurf von 1968 den Startschuss für eine neue Bewegung, die sich selbst als „autonome Frauenbewegung“ verstand. Begründet wurde das mit „Erfahrungen mit der männerdominierten Studentenbewegung“ der 1960er Jahre. In der Folge bildeten sich autonome Frauengruppen, wurden Frauenzentren, Frauenbuchläden, autonome Frauenhäuser und Kinderläden gegründet.
Diese Frauen setzten auf Selbsthilfe und Selbsterfahrung sowie auf Solidarität und Kollektivität. Sie suchte nach Lebensformen außerhalb der bürgerlichen Familie und nach einer Gesellschaftstheorie, die nicht nur den Kapitalismus, sondern auch das Patriarchat in die Analyse einbezog. „Frauenspezifische Unterdrückung“ wurde zur zentralen Frage, um die sich die Bewegung zu drehen begann. (Vorbild dafür war „Das andere Geschlecht“ von Simone de Beauvoir) Es ging dabei sowohl um Umverteilung als auch um Anerkennung. In den politischen Auseinandersetzungen ging es um bessere Ausbildungs- und Erwerbschancen. Weitere Auseinandersetzungen drehten sich um freie Sexualität, selbst bestimmte Mutterschaft oder Gewalt gegen Frauen.[1]
Mit dem Adjektiv „autonom“ grenzte sich die Frauenbewegung sowohl von den Männern als auch vom Staat ab. Das änderte sich aber bald, mit dem Marsch durch die Institutionen verschwand die klassische Frauenbewegung, mal abgesehen vom feministischen Fossil Alice Schwarzer mit ihrer Zeitschrift EMMA. Der entscheidende Wandel geschah in der Dekade nach dem Ende der 1970er.
Die Feministinnen, die Ende der 1960er aus dem SDS ausgestiegen waren, versuchten in ihren Frauenzentren und Kinderläden die autoritär, hierarchisch und leistungsorientiert empfundenen gesellschaftlichen Strukturen aufzubrechen. Sie stellten das gesamte kapitalistisch-patriarchale Ausbeutungssystem in Frage.
Die Feministinnen, die Ende der 1980er in die Institutionen gingen, sahen im Wohlfahrtsstaat einen potentiellen Bündnispartner. Für sie war der Sozialstaat eine Instanz der Umverteilung, den es zu ihren Gunsten zu reformieren galt.
Die neue Strategie der Staatsfeministinnen war gekoppelt an einen tief greifenden Wandel im Staatsverständnis. Die frühen Feministinnen hatten den bürgerlichen Staat als Feind gesehen – als ein patriarchales System von Männern für Männer, der als ideeller Gesamtkapitalist die Interessen des Kapitals wahrt. Als besonders frauenfeindlich galt das soziale Sicherungssystem, weil das auf dem Hausfrauen-Modell aufbaut und damit wesentlich beiträgt zur „Herstellung und Aufrechterhaltung des Geschlechtergegensatzes“.
Die Frauenbewegung heute ist nicht mehr autonom, sondern institutionalisiert. Die Basisbewegung von unten hat sich in einen Staatsfeminismus von oben gewandelt. Hatte Alice Schwarzer sich für das Gründungskapital ihrer Zeitschrift EMMA noch Geld autonomer Frauengruppen geliehen, sind heute alle Fraueninitiativen staatsfinanziert. Faktisch werden heute alle Frauenhäuser vom Staat subventioniert und das Wörtchen „autonom“ im Namen dieser Institutionen ist nichts weiter als ein überkommenes Relikt einer glorifizierten Vergangenheit. Der Typ autonome Frauenaktivistin ist verschwunden und wurde von der feministischen Funktionärin ersetzt. Diese haben inzwischen ein gut ausgebautes, staatlich finanziertes Netzwerk aufgebaut, das von den Betreiberinnen von Frauenhäusern über kommunale und betriebliche Frauenbeauftragte, Planstellenbesitzerinnen in Frauenberatungsstellen, Quotenfrauen in der Politik, Dünnbrettbohrerinnen an Gender-Instituten bis hin zu Politkommissarinnen im Ministerium für alle außer Männer und in den europäischen Institutionen reicht.
Staatsfeminismus und staatlich gelenkte Gleichstellungspolitik
Die tragende Säule des Staatsfeminismus ist die flächendeckende Etablierung von Frauenbeauftragten auf allen öffentlichen Ebenen, insbesondere in den kommunalen Verwaltungen. Zentraler Ansatz in der Politik der Frauenbeauftragten ist es, die Geschlechterfrage in allen Ressorts und allen städtischen Angelegenheiten zu verankern und die kommunale Steuerung auf die Interessen der Frauen zu fokussieren. Gesundheitspolitik misst sich an Frauengesundheit, Kulturpolitik orientiert sich an Frauenkultur. Frauenförderpläne waren das entscheidende Mittel dafür, auf alle städtischen Arbeitsplätze auf allen Gehaltsstufen und Hierarchieebenen. Im Öffentlichen Dienst kann von von der kommunalen Verwaltung bis hin zu Universitäten faktisch keine Arbeitsstelle besetzt werden, ohne dass eine Frau in Gestalt der Gleichstellungsbeauftragten ein Veto einlegen könnte.
Das staatsfeministische Gleichstellungsprogramm reproduziert nicht nur ein heteronormativ gerahmtes, hierarchisches Geschlechterarrangement, das Frauen und Männer als Genusgruppen mit je einheitlichen Lebenslagen und -interessen konstruiert. Es streitet auch ab, dass es selbst eine Politik ist, die zu neuen gesellschaftlichen Spaltungen beiträgt. Auf diese Weise ist es schwierig zu fragen, wer von diesem Umbau der Geschlechterverhältnisse „von oben“ profitiert und wer verliert.[2]
Wenn es heißt, „die deutsche Bundesregierung [habe] Gleichstellungspolitik mittels der politischen Strategie des Gender Mainstreaming als durchgängiges Leitprinzip und Querschnittsaufgabe festgelegt“ [3], dann ist dies das Werk von Frauenfunktionärinnen, die diese Gender Mainstreaming genannte Ideologie auf der 4. Weltfrauenkonferenz in Peking propagiert und mit dem Amsterdamer Vertrag 1997/1999 zum verbindlichen Leitprinzip in der Europäischen Union festgelegt haben. Mit Selbstbestimmung der Frauen oder gar Mitbestimmung „von unten“ hat das nichts mehr zu tun, auch wenn die auf staatlicher Ebene agierenden Protagonistinnen es anders aussehen lassen wollen.
Die politische Energie wird vor allem auf Vereinbarkeitsfragen von Familie und Beruf gelenkt, wie das familienpolitische Programm der Krippenplätze zeigt. Mit der Verstaatlichung der Kindererziehung und -betreuung werden sowohl sozialistisch als auch alte feministische Konzepte umgesetzt, die in der Familie das Grundübel des Kapitalismus bzw. der Frauenunterdrückung sehen und deshalb die Abschaffung der bürgerlichen Familie zum Ziel haben. Die Familienzerstörung wird in Zusammenwirkung mit der Schwulen- und Lesbenlobby betrieben, die an die Stelle der Familie die Konzepte der Regenbogenfamilie und Flickwerk-Familie setzen möchte.
Frauenförderpolitik findet auf allen politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Ebenen statt. Das Beklagen von Benachteiligung gehört zum Grundwerkzeug von Berufspolitikerinnen und Frauenbeauftragten. Frauenförderprogramme, Frauenquoten und die Perfektionierung des Unterhaltsmaximierungsprinzips für alleinerziehende Mütter gehören zu den Säulen des Staatsfeminismus.
Es geht bei der Frauenpolitik nicht um Chancengleichheit (= Gleichberechtigung), sondern um Ergebnisgleichheit (= Gleichstellung). Das sieht man anschaulich an der (inzwischen ritualisierten) Klage darüber, dass Frauen 23 % weniger verdienen als Männer, denn mit der Forderung nach gleichem Lohn wird nirgends die Verpflichtung verbunden, dass Frauen dafür dieselbe Leistung erbringen müssten wie Männer.
Die Machtfülle der Frauennetzwerke
Die Feminismus-Industrie achtet genau darauf, die Frauen zwar als überlegen, aber zugleich als diskriminiert darzustellen. Meist wird eine selektive Bilanz aufgemacht. Welcher 32-jährige kinderlose Mann hätte auch nur den Hauch einer Chance, Familienminister einer deutschen Bundesregierung zu werden? Darum ist es entscheidend, dass die Feminismus-Industrie den Opferstatus kultiviert.
Motor dieses Frauenkultes ist ein weit verzweigtes Frauennetzwerk, bestehend aus Frauenbeauftragten, Publizistinnen, Medienschaffenden, Lobbyorganisationen und Frauenverbänden, die Themen und Thesen setzen, die nahezu von allen gesellschaftlichen Akteuren übernommen werden. Die nationale und internationale Politik ist bereits in hohem Maße von feministischen Programmen und Sprachregelungen durchsetzt.
Es finden sich immer neue Bereiche, in denen Frauen angeblich benachteiligt sind und Studien, die vorgeben, dies belegen zu können. In allen Politikbereichen wird jetzt der besondere Fokus auf die Frauen gelegt. Selbst in der Entwicklungshilfe geht es nicht länger darum, Menschen vor Hunger zu bewahren, sondern oftmals speziell um Mädchen- und Frauenförderung.
Um die Maschinerie am Laufen zu halten, wurde inzwischen unter anderem ein Geflecht an „Feiertagen“ installiert, an denen die angebliche Benachteiligung der Frauen übers Jahr verteilt inszeniert wird. So gibt es neben dem Internationalen Frauentag den „Tag der Frauengesundheit“, den „Equal Pay Day“, den „Girls Day“ und den „Tag gegen Gewalt an Frauen“.
Ähnlich wie bei den Kampagnen für mehr Frauen in der Politik, die ebenfalls die freie Entscheidung von Frauen infragestellen, geht es gar nicht um konkret umsetzungsfähige Politik, sondern um Stimmungsmache, die den Opferstatus von Frauen dokumentieren und der Feminismus-Industrie einen weiteren Machtzuwachs bescheren soll.[4]
Krise des Staatsfeminismus
Es gibt aber einige Faktoren, die dafür sprechen, dass dieser Ansatz so nicht fortzuführen sein wird. Fünf davon sollen hier kurz skizziert werden:
Der Staatsfeminismus setzt politisch am Wohlfahrtsstaat an. Mit dem Abbau des Sozialstaates und der schrumpfenden Verteilungsmasse wird auch hier der Spielraum kleiner. Wenn weniger verteilt wird, geht auch weniger an die Frauen(förderung).
Die kommunale Selbstverwaltung kam der Etablierung von Frauenbüros in den Kommunen sehr zugute. Dezentrale Verwaltungsstrukturen sind eher aufzubrechen als zentrale gelenkte Einheitsverwaltungen. Die kommunale Selbstverwaltung war aber auch einer der Antriebsriemen für die neoliberale Verwaltungsreform. Die Etablierung der Gleichstellungspolitik auf kommunaler Ebene fiel mitten in diese Verwaltungsstrukturreform, mit der sich die überschuldeten Kommunen ihrer freiwilligen Aufgaben und städtischer Eigenbetriebe entledigten. Seit Mitte der 1990er Jahre dominiert in den deutschen Kommunen das betriebswirtschaftlich orientierte Neue Steuerungsmodell, das eine unternehmensähnliche, dezentrale Führungs- und Organisationsstruktur aufzubauen soll. Ein zentraler Bestandteil dieses Neuen Steuerungsmodells ist die Konzentration auf die Kernaufgaben der kommunalen Verwaltung, das meint die Beschränkung auf Hoheitsaufgaben und auf die Bereiche, die privatwirtschaftlich nicht abgedeckt werden können.
Das heißt: Fast zeitgleich mit dem Einzug der Frauenbeauftragten in die Rathäuser fingen die Kommunen mit den Privatisierungen an. Sie fingen an, alles zu verkaufen, was nicht niet- und nagelfest war. Die ersten Opfer waren die Putzfrauen. Allem voran entledigten sich die Kommen der hauseigenen Reinigungsdienste. Damit stießen sie den Bereich ab, in dem die meisten Frauen beschäftigt waren. Wenn die Reinigungskräfte auch an unterster Hierarchiestufe rangierten, so gehörten sie doch zum Öffentlichen Dienst und waren entsprechend abgesichert. Auch durch die Privatisierung von Krankenhäusern fielen viele Frauenarbeitsplätze im Öffentlichen Dienst weg. Und diese ehemals öffentlichen Einrichtungen waren dem Kompetenzbereich der Frauenbüros entzogen – die Frauenbeauftragten hatten keinen Einfluss mehr auf die Arbeitsbedingungen. Frauenarbeitsplätze fielen auch durch die Schließung von Schulen und Kindergärten weg und natürlich auch durch den Stellenabbau in der Verwaltung. Die unteren Ränge der Stadtverwaltungen sind größtenteils mit Frauen besetzt. Das heißt: In dem Moment, in dem die Gleichstellungspolitikerinnen sich den Öffentlichen Dienst als Modellprojekt ausgeguckt hatten, in dem auf der Arbeitsplatzebene die Geschlechtergerechtigkeit vorangetrieben werden sollte – im selben Moment fingen die Kommunen an, ihre Belegschaft zu dezimieren und ihr Funktion als Arbeitgeberinnen so weit wie möglich einzuschränken.
Einer der großen Erfolge, das von der Bundesregierung anerkannte Prinzip des Gender-Mainstreaming, entpuppt sich zum Teil als Eigentor: Ein Ziel der Berufsfeministinnen war es ja, Geschlecht als zentrale Kategorie in alle politischen Entscheidungen und in das Verwaltungshandeln zu implementieren. Unter diesem Aspekt ist das Bekenntnis der EU-Regierungen und damit auch der Bundesregierung zu dieser Strategie ein Erfolg, der die Kampfbedingungen verbessert. Bei der Forderung handelt es sich jetzt um Bundespolitik und sie kann nicht mehr als Frauengezeter abgetan werden. Trotzdem wirkt das auch als böse Falle, denn mit dem Argument „wir machen ja jetzt Gender-Mainstreaming“ werden die Frauenbüros und die Frauenförderprogramm in Frage gestellt. Das heißt im Klartext, dass die Expertinnen auf dem Gebiet nicht mehr gefragt werden. Diejenigen, deren Blick seit Jahren geschult ist für die geschlechterpolitischen Stolpersteine in Verwaltungsentscheidungen, werden als überflüssig erklärt. Das ist ein bisschen so, als würde man argumentieren: Wir können ja alle das Einmaleins, deshalb brauchen wir keine Finanzexperten mehr. Außerdem besteht die Gefahr, dass sich durch das unverstandene Gender-Prinzip wieder eine zweigeschlechtliche Normierung einschleicht, die von einer wesensmäßigen Differenz zwischen den Geschlechtern ausgeht. Die Prämisse „Frauen sind in einer anderen Situation“ droht ersetzt zu werden durch die Prämisse „Frauen sind anders“.
Diese Tendenz bekommt Rückenwind durch den allgemeinen Roll-Back gegenüber der Frauen(förder)politik. Dieselbe Bundesregierung, die das Gender-Mainstreaming als Verwaltungsstrategie verankert hat, hat auch Frauenpolitik durch Familienpolitik ersetzt. Und Schnieber-Jastram ist nicht die einzige, die die Frauenfrage als gelöst definiert und damit die Streichung von Fördergeldern für feministische Projekte begründet hat.
Der Staatsfeminismus machen wie viele andere Bewegungen, oder auch die Gewerkschaften, die Erfahrung mit dem Trittbrettfahren. Frauen nehmen die Errungenschaften in Anspruch, nehmen sie aber als gegeben und als selbstverständlich und sehen keinen Grund, für noch mehr zu kämpfen oder das Erreichte zu verteidigen. Wer kein Problembewusstsein entwickelt hat, kann auch Gefahren nicht erkennen.
Der [heutige] Feminismus stellt sich Männern aktiv in den Weg, sobald sie einmal legitime Forderungen für das eigene Geschlecht formulieren. Mit seinem Geflecht von Gleichstellungsstellen und Beauftragten verteilt er Gelder stets so, dass sie nur dem weiblichen Teil der Bevölkerung dienen, und überall dort fehlen, wo Jungen und Männer mit existentiellen Problemen zu kämpfen haben und dringender Unterstützung bedürfen. Dieser so genannte Feminismus will das Opfermonopol sicher in den Händen der Frauen wissen und schließt Männer vom Mitgefühl der Gesellschaft aus. […] Nährboden dieser Hegemonie ist ein bis zur Perversion zelebrierter Opfernarzissmus, der per Definition Frauen zu ewigen Opfern und Männer zu ewigen Tätern erklärt. Ein Opfer ist zunächst schwach und es stellt sich die Frage, was daran attraktiv sein soll, seine Rolle einzunehmen. Ein Opfer kann aber auch fordern, ohne je in die Verantwortung gezogen zu werden. Und gelingt es dem Opfer gar, sich über seine Peiniger zu erheben, so gelangt das Opfer in den Genuss alle Vorzüge des Schwachen und des Mächtigen zugleich, ohne aber jeweils die Nachteile in Kauf nehmen zu müssen. Das auferstandene Opfer bleibt trotz aller erlangten Macht Opfer, ist von jeder Verantwortung oder Schuld freizusprechen und über jede Kritik erhaben. Das Opfer mutiert folglich zur Heiligen mit absoluter Deutungshoheit und Unantastbarkeit.
Heute stelle sich der Feminismus „Männern aktiv in den Weg, sobald sie einmal legitime Forderungen für das eigene Geschlecht formulieren. Mit seinem Geflecht von Gleichstellungsstellen und Beauftragten verteilt er Gelder stets so, dass sie nur dem weiblichen Teil der Bevölkerung dienen, und überall dort fehlen, wo Jungen und Männer mit existentiellen Problemen zu kämpfen haben und dringender Unterstützung bedürfen. Dieser so genannte Feminismus will das Opfermonopol sicher in den Händen der Frauen wissen und schließt Männer vom Mitgefühl der Gesellschaft aus. […] Nährboden dieser Hegemonie ist ein bis zur Perversion zelebrierter Opfernarzissmus, der per Definition Frauen zu ewigen Opfern und Männer zu ewigen Tätern erklärt. […] Man betrachte hierzu einerseits, wie Frauen heute stetig aufs Podest gehoben, als empowerte Alphamädchen gefeiert werden, hingegen Männer als fleischgewordene Nutzlosigkeit, Gewalt und Triebhaftigkeit diffamiert werden. Man betrachtete andererseits, mit welchem Elan wieder und wieder mantrisch die Opferrolle der Frau zementiert wird.“ [5]
„Viele meinen, es gäbe heute keine Feministen mehr. Diese Bewegung sei ausgestorben. Hier irren sie. In den Amtsstuben, in der Wissenschaft sind sie auf dem Durchmarsch, regeln die Sprache, sorgen für Quoten und für gesetzlich geregelte Kinderversorgung. Sie treten nach außen sanfter auf, nennen ihre neue, verquaste Ideologie Gender Mainstreaming. Die Familie, so wie sie in den seelischen Strukturen angelegt ist, hat in der Ideologie der Feministen abzutreten.
Der Feminismus erntet die gestreute Saat: Kälte und Schuldgefühle sind in Kinderstuben und Restfamilien eingezogen. Weiblich- und Mütterlichkeit sind vielerorts verdorrt. Das Bild der Mutter und der Familie ist vernebelt, verschüttet, immer weniger existent unter jungen Leuten. Der feministische Geist, der weite Teile des öffentlichen Seins durchzogen hat, trägt schleichend zur Zerrüttung des Selbst und der Familie bei.“
„Unter dem nebulösen Anglizismus ‚Gender Mainstreaming‘ ist die ideologische Fortsetzung des Feminismus zu verstehen. Diese Ideologie propagiert, Frauen seien die besten Männer, die es je gab. Männer seien gute Mütter, alles nur eine Frage der Sozialisation. Was entsteht, sind massiv identitätsgestörte, junge Menschen.
Von Familie und Kindern ist keine Rede (mehr). Sie haben einen Lebensabschnittspartner, einen Hund und eine Katze. Aber keine Kinder.“