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Die Familie und ihre Zerstörer
Was schief läuft und was anders werden muss – Eine überfällige Debatte
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3.3.6. Rechtsanwälte
JuristInnen sind ein wichtiger Bestandteil der Scheidungsindustrie. In den Anwaltskanzleien verdienen sie über die Anwaltsgebühren an jeder Scheidung, in der Politik sind sie verantwortlich für die besorgniserregend zunehmende Verrechtlichung der Familien und das Familienrecht.
Berücksichtigt man, dass es 1950 12.644 und 2009 150.375 Rechtsanwälte gab und 25 % der Fachanwaltschaften im Familienrecht tätig sind, dann arbeiten heute knapp dreimal mehr Anwälte im Familienrecht als es vor 60 Jahren überhaupt Anwälte gegeben hat.
Eine Ursache für einen ständigen Rechtsmissbrauchs liegt unter anderem darin, dass es 1966 bereits 20.088 Rechtsanwälte in Deutschland gab, 2000 aber schon 104.067.[1] Es dürfte einleuchten, dass fünfmal soviele Rechtsanwälte nicht fünfmal soviel Gerechtigkeit in der Rechtspraxis bedeuten. Um all diesen Rechtsanwälten Betätigungsmöglichkeiten zu verschaffen, muss eben der Anwaltszwang in Bereichen eingeführt werden, wo es zuvor keine Anwaltspflicht gab, das Recht muss verkompliziert werden, damit mehr Bürger auf die Hilfe von Rechtsanwälten angewiesen sind für Probleme, die sie ohne Juristen gar nicht hätten.
Weil auf Gedeih und Verderb am Markt vorbei ausgebildet wird, steigen die Anwaltszahlen ungebremst: 140.000 Anwälte gibt es in Deutschland bereits heute, pro Jahr steigt die Zahl um mindestens 5000 weitere an – in zehn Jahren werden vielleicht 200.000 Anwälte zugelassen sein. Auf diese Weise bildet sich ein anwaltliches Proletariat heran, Anwälte, die dann verstärkt aus eigener Not heraus mit aller Macht Fälle vor Gericht bringen und die Justiz überschwemmen.[2] Und so werden Lebensbereiche verrechtlicht, die zuvor ohne diese Pest ausgekommen sind: Beispiele hierfür sind Internet (Stichpunkt: Abmahnwelle) und die Verrechtlichung der Beziehungen. Der Beruf des Rechtsanwalts ist ein Auffangbecken für Juristen, deren Noten nicht für die (wegen der Anwaltsschwemme) knapp gewordenen Stellen im Öffentlichen Dienst ausreichen. Nur wenige kommen als Anwalt in einer der etablierten Kanzleien unter – alle anderen bleibt nur eine eigene Kanzlei aufmachen mit jährlichen Kosten um die 85.000 Euro. Erwirtschaftet werden muss das von den Klienten. Und da niemand freiwillig sein Geld zu den Anwälten trägt, müssen mit „intelligenten Mitteln“ Klienten gewonnen werden. Unter anderem haben Rechtsanwälte Internetnutzer und Ehemänner im Visier. Und so werden Internet und Familien zum „Rechtsanwaltsversorgungswerk“.[3][4]
2009 waren etwa 146.000 minderjährige Kinder von der Scheidung ihrer Eltern betroffen. Die Zahl der Sorge- und Umgangsrechtsverfahren zwischen Geschiedenen mit Kindern steigt deutlich. 2010 gab es laut Statistischem Bundesamt 122.177 Verfahren zum Sorgerecht (2007: 85.552). Die Frage nach dem Umgangsrecht wurde in 53.611 Verfahren verhandelt (2007: 38.697).[5] Der Leser kann selbst entscheiden, ob das eine mit dem anderen zusammenhängt und wer davon profitiert, die Familie oder die Anwälte.
Die Berufsordnung der Rechtsanwälte sagt über die Berufsausübung der Rechtsanwälte aus:
§ 1 BORA
Freiheit der Advokatur
Wenn in der Berufsordnung der Rechtsanwälte der Anspruch erhoben wird, die Tätigkeit des Rechtsanwalt diene der „Verwirklichung des Rechtsstaats“ und durch den Rechtsanwalt würde die „Teilhabe des Bürgers am Recht“ gewährleistet, dann ist daran zu erinnern, dass in der Rechtswirklichkeit Rechtsanwälte den „besonderen Schutz der Ehe und Familie durch die staatliche Gemeinschaft“ nach Art. 6 Abs. 1 GG unterlaufen. Die meisten Scheidungsbetroffenen dürften die Erfahrung gemacht haben, dass Rechtsanwälte in Scheidungssachen ganz und gar nicht „konfliktvermeidend“ und „streitschlichtend“ handeln, sondern nicht selten Urheber für Konfliktverschärfung und Eskalation sind. Der Rechtsanwalt sichert im Scheidungsverfahren den Bürger (seinen Mandanten) eben nicht vor staatlicher Machtüberschreitung (Aufhebung der familiären Autonomie durch staatlichen Zugriff auf die Privatsphäre), sondern agiert vielmehr als Erfüllungsgehilfe des Staates.
Die Rechtsanwälte beraten ihre Mandanten in einer Weise, die vor allem dazu dient, ihren eigenen Gewinn zu maximieren. Wie weit die Kultur der juristische Abzocke der Recht-Suchenden (also der Mandanten) geht, zeigt ein Fall in Landshut. Rechtsanwälte haben eine Familie in einer Erbauseinandersetzung in 34 (sic!) Verfahren getrieben, bis die Angelegenheit in einem Blutbad eskalierte.[7] Landshuts Polizeisprecher Leonhard Mayer erklärte dazu, „Diese Amoklage hat sich aus heiterem Himmel ergeben.“ [8] Natürlich! Das Rechtsdienstleistungsgesetz hindert Ehrenamtliche daran, den Streitparteien die Augen zu öffnen. Dies verdanken wir Adolf Hitlers Rechtsberatungsgesetz, das den Personenkreis beschränkte, der Rechtsberatung durchführen darf. Nach der Gewerbeordnung von 1869 galt die Freiheit im gewerblichen Leben auch für das Gebiet der Rechtsberatung. Jeder war grundsätzlich zur gewerblichen Besorgung fremder Rechtsangelegenheiten befugt. Die Nationalsozialisten beabsichtigten im Dezember 1935 mit der Einführung des „Gesetzes zur Verhütung von Missbräuchen auf dem Gebiete der Rechtsberatung“ die ab 1933 aus der Rechtsanwaltschaft ausgeschlossenen jüdischen Rechtsanwälte daran zu hindern, in die nichtanwaltliche Rechtsberatung auszuweichen. Heute sind beispielsweise Vätervereine die Juden, die davon abgehalten werden, trennungsgeschädigte Männer zu beraten.
Anwälte klopfen sich nicht gegenseitig auf die Finger. In der Grundfibel der Anwälte spricht man von einem gegenseitigen harmonischen Ton, der mit Respekt vor einander geprägt sein soll. Betroffene können zwar durchaus erleben, wie „ihr“ Anwalt über die Gegenseite und deren Mandanten herzieht, über den Richter, die gegnerische Anwältin, über den Gutachter und so weiter. Diese Show-Einlage ist aber im Preis inbegriffen, der Mandant würde sich allerdings sehr wundern, wenn er seinen Anwalt beim Gespräch mit „Kollegen“ belauschen könnte: „Herr Kollege, wie geht es Ihnen denn heute, wie war Ihr Urlaub …“, Anbiederung von Berater zu Berater. Peter Strawanza konnte auf dem Gerichtsflur des Landgerichts München II hören, wie ein Anwalt zum anderen sagte: „Ich denke, wir können nun aufhören, der xy [Name des armen Teufels] ist komplett platt, da ist nichts mehr zu holen!“ [9] Er ist nämlich weniger „Ihr“ Anwalt, als Sie „seine“ Einnahmequelle sind. Und vergessen Sie bitte nicht seine Berufskollegen im Bundestag, die Gesetze verabschieden, mit denen „ihr“ Anwalt „sein“ Brot verdient. Juristen in Familienrechtssachen zu beauftragen ist eine Form der Geldvernichtung.
Bei Sorgerechts- und Umgangsverfahren kann der Streitwert aber auch so niedrig sei, dass die Advokaten gar keine Lust haben, Sie zu vertreten. Nicht selten weigern sich Anwälte, Ihren Fall zu übernehmen, wenn sie zuviel Schreibarbeit wittern oder erkennen, dass der Aufwand zu hoch oder die Lage zu verzwickt ist. Oft ist es besser, sich selbst in die Materie einzuarbeiten und Anwalt in eigener Sache zu werden. Wenn Sie in der glücklichen Lage sind, Prozesskostenhilfe zu bekommen, dann nehmen Sie sich halt einen Anwalt, denn der kostet Sie ja nichts und die Staatskasse zahlt für Sie.
In Unterhaltsverfahren sieht die Praxis meistens so aus, dass der Exmann bei einem mittlerem Einkommen sowieso zum Mangelfall wird und ihm im besten Fall 900,- bis 1.000,- € verbleiben. Der Standardspruch vieler Anwälte, dass es nicht so schlimm kommen werde, ist eine dreiste Lüge. Es wird schlimmer kommen als man sich vorstellen kann und das ist auch gut so, denn so besteht von Anfang an keine Hoffnung auf ein gutes Ende und der Exmann muss sich auch keinen Illusionen hingeben: Das ganze Geld geht zur armen Exfrau, angeblich zum Wohle des Kindes.[10] Aber auch einer Exfrau erzählen Anwälte nicht die Wahrheit. Sie rechnen unrealistisch die Beträge hoch, welche die Unterhaltsberechtigte in spe theoretisch zu erwarten hat, um sie in die Konfrontation und in den Prozess zu treiben. Erst später, wenn der Anwalt längst sein Honorar saldiert hat, kommt das harte Aufschlagen auf dem Boden der Realität auch für die Frau. Nämlich wenn sich herausstellt, dass sich die erhofften Unterhaltsansprüche mangels finanzieller Leistungskraft des Zahlesels gar nicht durchsetzen lassen. Dann wird zwar laut gejammert, weil ER nicht oder nicht genug zahlt, was aber nichts an der Tatsache ändert, dass viele Exmänner zum Mangelfall werden.
Dann jedoch ist das Tischtuch längst zerschnitten und die Familie unwiderbringlich zerstört. Das stört den Anwalt aber nicht mehr, weil er sich dem nächsten zahlenden Mandanten zuwendet.
§ 266 BGB erklärt die Ausübung eines Rechts für unzulässig, wenn sie nur dem Zweck haben, einem anderen Schaden zuzufügen. Danach hätten die Richter in dem oben zitierten Fall in Landshut schon nach dem 2. oder 3. Verfahren Schluss machen müssen. Haben sie aber nicht. Und die Rechtsanwälte könnten in einem so genannten „Schiedsrichterlichen Verfahren“ [11] selbst Schiedsrichter werden können und den Streitparteien einen teuren Gang vor die Gerichte ersparen. Das tun sie aber auch nicht. Der Überlebensdruck von immer mehr Anwälten, die Geld verdienen müssen, führt nämlich dazu, dass diese sich durch immer kompliziertere Gesetze immer mehr Prozesse sichern müssen, um unter dem Schutz des Anwaltszwanges die Mandanten zu Prozesse drängen können, statt zu einvernehmlichen Lösungen zu raten. Leider ist niemand da, der den Menschen die Augen öffnen kann. Daher fallen sie auf die wortgewaltige – aber nur in der Kanzlei, vor Gericht stehen sie wie Salzsäulen da – Anwälte, die ihnen weismachen, dass es besser wäre, wenn man Klage einreicht und einen Prozess führt.[12]
Und so ruinieren diese Zustände – der Zwang, nur Anwälte mit der Klärung von Auseinandersetzungen zu betrauen – unsere Familien. Die Kinder, die dabei auf der Strecke bleiben, sind vielfach betroffen. Sie sind in einer Gesellschaft aufgewachsen, in der sie lernten, dass man durch einen Anwalt und mit der Hilfe des Gerichts, den Vater oder die Mutter erfolgreich aus der Familie kicken kann. Oft passiert so etwas durch Lügen. Diese Kinder lernen also, dass Lüge besser ist als Wahrheit, dass Egoismus besser ist als Altruismus. Und wenn diese Kinder im Erwachsenenalter kommen werden sie zum Kanonenfutter für die nächste Generation Anwälte. Wenn es so weiter geht wie bisher, so wird die Verrechtlichung der Gesellschaft so weit gehen, dass ein sorgeberechtigter Vater das Windelwechseln seines Kindes bei Gericht beantragen muss![12]
Der Schutz der Familie nach Art. 6 Abs. 1 GG muss Fiktion bleiben, weil mit der rechtlichen Abschaffung des Familienoberhaupts niemand mehr im Namen der Familie sprechen kann. Die kopf- und damit führungslos gemachte Familie hat keinen Sprecher mehr, sie tritt weder als Partei noch als schützenswertes Gut in irgendeiner Weise in Erscheinung. Die Ehepartner können nur noch als Partei in eigener Sache auftreten.[13] An die Stelle der Familie als schützenswertes Gut wurde das Konstrukt Kindeswohl gesetzt, wobei das „Wohl des Kindes“ in der Regel mit den egoistischen Zielen der scheidungswilligen Ehefrau in Deckung gebracht wird.
Der Jurist Joachim Wiesner weist auf die rechtliche Situation der Anwälte im Scheidungsverfahren hin, dass ihnen gegenüber einer ehemüden und rechtlichen Rat suchenden Ehefrau rechtstatsächlich gar keine andere Möglichkeit bleibt, als sie über das Bestehen der einschlägigen Rechtsvorschriften und damit zugleich über die darin verborgenen Chancen zu informieren, also die künftige Mandantin auf die Möglichkeit hinzuweisen, dass durch eine eigenständige Herbeiführung der Trennung und durch aktive Kindes-„Verbringung“ (wie es verniedlichend zuweilen heißt) Unterhaltsansprüche bewirkt werden würden. Zumindest bei einigem Nachfragen muss dann jede Mandantin zu der Schlussfolgerung gelangen, dass eine Ehefrau klug tut, es eben so anzustellen, wie es hier skizziert ist.
Zugleich wächst mit dieser Beratungspraxis das Vertrauen in die Qualität des Anwalts, hat er doch – ganz plausibel – dargetan, wie sehr er die Interessen einer hilfesuchenden Ehefrau zu verstehen und gewiss sie auch künftig wahrzunehmen wisse.[15]
Der Rechtsanwalt verhält sich im familiengerichtlichen Verfahren etwa so wie der Panzerkommandant auf dem „Platz des Himmlischen Friedens“:
Juristen in der Familienpolitik[17]
Feministischer Juristinnenverband[18]
Der durchschnittliche Bürger wird auch durch die vielen Gerichtssendungen im Fernsehen völlig verdummt. Dort kämpfen Anwälte aufopferungsvoll für ihre Mandanten und Richter sind aufrichtig mit der Wahrheitssuche beschäftigt. Der Realität ist meist eine andere. Meist telefonieren Richter und ihr Anwalt vor einer Verhandlung miteinander. Hier werden die Fäden gezogen und bereits im Vorfeld ausgehandelt, was man mit Ihnen am nächsten Tag anstellen wird. Für Sie wird nur noch ein kleines „Bauerntheater“ aufgeführt. Und Sie denken, es ginge um Gerechtigkeit und faire Verhandlung.[9]
Während Sie noch ihre mitgebrachten Aktenordner sortieren, sind Anwalt und Richter gedanklich schon bei der nächsten Pause oder nächsten Verfahren. Man kennt sich bei Gericht, man hat oft jahrelang miteinander zu tun. Sie hingegen sind nur ein durchlaufender Posten in diesem Geschäft unter Juristen.
Es geht um Persönlichkeiten, Rivalitäten und dem vorgegebenen Zahnräderwerk des Staates. Die Rädchen dieses Staatsbetriebs müssen laufen und dabei ist es nun wirklich unerheblich, ob Sie Ihr Sorgerecht verlieren oder nicht, wie häufig Sie Umgang mit Ihrem Kind bekommen und ob Sie den ausgeurteilten Unterhalt überhaupt zahlen können. Denken Sie in großen Zusammenhängen: Was für eine Rolle zählt in diesem System ein Mensch, was Ihre kleine Klage auf persönliches Recht?
Sinnlose Kriege werden geführt mit hunderttausenden Opfern unter Zivilisten und tausenden Opfern unter Soldaten und er geht weiter. Täglich sterben Menschen, die nichts für den Krieg können und ihn nie wollten. Sie werden nicht gefragt. Und auch Sie sind ein kleines Rädchen in diesem Getriebe. Sehr viel Sand wäre nötig, um diesen Motor zu bremsen oder gar zu stoppen. Das ist nicht in Sicht. Der lesbische Feminismus hat die Mütter juristisch zu stark gemacht. Alleinerziehende Mütter sind „Tabubereich“ und unantastbar seitens der Justiz. Ein Beleg dafür ist, dass in strittigen Sorgerechtsverfahren zu 97 % die Kinder den Müttern zugesprochen werden und nicht den Vätern.[9]
Dies wäre nicht so, wenn es im Familienrecht rechtsstaatlich und fair zuginge. So, wie die Dinge liegen, können Väter auf einen Sorgerechtsprozess getrost verzichten und dem Richter empfehlen, „nach Belieben“ zu urteilen. Es würde am Ergebnis nichts ändern.
Rechtsanwälte sind häufig „familienpolitisch unterwegs“ [19] und auf jeden Fall als Teil der HelferInnenindustrie zu betrachten, weil sie beruflich davon leben, dass Familien rechtlich auseinandergenommen werden. Manche Anwältinnen erarbeiten sich einen eisernen Ruf als feministische Anwältin, indem sie skrupellos gegen Männer vorgehen. Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen fungieren als Akquisitionsbüros für diese Anwältinnen, die sich im anwaltlichen Berufsleben auf scheidungswillige Frauen spezialisiert haben, die Vätern die Kinder wegnehmen, Männer finanziell ausbluten lassen und anschließend (nicht selten als psychisches Wrack) entsorgen.
Für einen Mann ist es wesentlich schwieriger, einen passenden Anwalt für die Wahrnehmung seiner Interessen in Familienangelegenheiten zu finden. Es gibt in der Väterszene ohnehin nur ganz wenige Anwälte, die sich einen hervorragenden Namen gemacht haben und sich der Nöte und Sorgen von Vätern annehmen.[9] Trennungsväter sind zudem eine unbeliebte Klientel. Die Erfolgsaussichten ihrer Verfahren sind traditionell gering, werden schlecht bezahlt, sind aber arbeitsaufwendig – im Gegensatz zur Vertretung von Müttern, die Dank der einseitigen Rechtsprechung viel häufiger erfolgreiche Selbstläufer sind.[20]
Rechtsanwälte sind neben radikalfeministischen Frauenhausbetreiberinnen die größte Bedrohung für eine bestehende Ehe. Mal ernsthaft, welcher Anwalt wird eine Frau bei einem Erstgespräch davon abraten, sich scheiden zu lassen? Der Inhaber einer Werbeagentur möchte schließlich einen Neukunden auch nicht nur einmalig beraten, sondern für Jahre als Kunden gewinnen. Eine Frau, die ihren Ehemann überdrüssig ist, lässt sich von einem Anwalt beraten. Der rechnet ihr vor, wie lange sie Geld vom Exmann bekommen und wie hoch der Zugewinn ausfallen wird. Die Zahlen sind zwar getürkt und hypothetisch nach oben gerechnet, aber das merkt die scheidungswillige Frau aber erst, wenn es zu spät ist. Der Anwalt wird der Frau zunächst in allen Farben schildern, was ihr alles zusteht und leuchtende Dollarzeichen in ihre Augen zaubern. Der Versuchung, den undankbaren Nochehemann nun richtig abzocken zu können, können nur wenige Frauen widerstehen.[9]
Geldgierige Anwälte sorgen für hohe Streitwerte, verlangen Vorauszahlung und wollen über die Einkommenssituation des Mandanten frühzeitig im Bilde sein. Aber es gibt Alternativen. Immer mehr Männer verzichten ganz auf einen Anwalt, vor allem in Sorgerechts- und Umgangsverfahren. Die Ergebnisse sind nicht unbedingt schlechter als mit Anwalt. Wer sich gut in die Materie einarbeitet, in Sprache und schriftlichem Ausdruck den Gerichtsgepflogenheiten entsprechen kann, wird sich auch ohne Anwalt gut halten können. In den Gerichtssaal kann man statt einem Anwalt auch einen Beistand nach § 12 FamFG mitnehmen. Leider wurden Beistände zugunsten von Anwälten weitgehend ausgeschlossen. Antragstexte kann jeder Bürger kostenlos über die Rechtsantragsstelle formulieren lassen, die jedes Amtsgericht besitzt. Dort findet auch eine Anfangsberatung über den Antrag und Verfahrenskostenhilfe statt. Stößt man auf unerwartete Schwierigkeiten, kann man immer noch einen Anwalt hinzuziehen.[20]
Die beste Alternative von allen ist natürlich, Juristen und Gerichte in Familienangelegenheiten ganz und gar zu meiden. Bauen Sie lieber ein Netzwerk bestehend aus Familienangehörigen und Freunden auf, die bereit und fähig sind, bei familiaren Konfliktfällen zu vermitteln.
Damit man versteht, was ein Rechtsanwalt tut, muss man seinen Handlungshintergrund kennen. Zunächst hat der Rechtsanwalt wie der Richter Jura studiert und er wird es sich nicht mit dem Richter verscherzen, mit dem er es dreimal die Woche zu tun hat. Der Anwalt verdient seine Brötchen genauso wie die Kassiererin, die an dem Barkode an der Ware auch nichts ändern kann. Und so arbeitet der Anwalt sich an den vorgegebenen Rechtsvorschriften entlang. Dass das deutsche Familienrecht familienzerstörender Wahnsinn ist, diese Frage stellt sich für ihn nicht. Systemfragen zu stellen hat er nicht gelernt.
Um den Handlungshintergrund zu verstehen, sollten Sie unbedingt die Abschnitte „Der Rechtsbruch wird gesichert“ und „Vom Rechtsstaat zum Faustrechts-Staat“ lesen. „Im Sozial- und Rechtsstaat ist das Familienrecht zum Auslöser und das Sozialhilferecht zum Zwischenfinanzierungs-Instrument für Ehezerstörungen geworden.“ [21] Der Anwalt der Frau wird raten: „Sehen Sie zu, dass Sie die Kinder besitzen. Dann muss Ihr Mann für alles bezahlen.“ [21] Rechtstatsächlich bleibt den Anwälten gegenüber einer ehemüden und rechtlichen Rat suchenden Ehefrau gar keine andere Möglichkeit, als sie über das Bestehen der einschlägigen Rechtsvorschriften und damit zugleich über die darin verborgenen Chancen zu informieren, also die künftige Mandantin auf die Möglichkeit hinzuweisen, dass durch eine eigenständige Herbeiführung der Trennung und durch aktive Kindes-„Verbringung“ Unterhaltsansprüche bewirkt werden würden.[21] Die anwaltliche Berufsordnung verpflichtet ihn dazu. Er kann diese Handlungsschiene also nicht verlassen.
Familienanwalt Bernhard Theissen über Strategien, mit denen Mütter im Umgangsrechtsstreit vertreten werden:
Auf diesem Hintergrund spielt sich die tausendfache Familienzerstörung in Deutschland ab. Bei einen familienzerstörenden Familienrecht ist der Rechtsweg nicht zum Schutz der Familie geeignet. Mehr noch, das Beschreiten des Rechtsweges öffnet dem Staat erst die Einfallstore, für das zerstörerische Werk. Das wird Ihnen aber kein Rechtsanwalt sagen, dass sie ihn meiden sollen, wenn Ihnen die Familie lieb und teuer ist. Frauen fällt es meist noch schwerer zu widerstehen, werden sie doch von feministischen Beraterinnen quasi zum Anwalt getrieben und mit der Prozesskostenhilfe vom Staat liegt die Hemmschwelle noch niedriger: Es kostet (der Frau) ja nichts.
Systematisch lässt sich auf rechtlichem Wege (für den Mann meist) nichts gewinnen, mit geschickter Taktik, klugem Vorgehen und guter Vorbereitung allenfalls Schadensbegrenzung betreiben. Das Familienrecht ist sehr weit davon entfernt, Ehe und Familie zu schützen, wie vom Grundgesetz in Artikel 6 Absatz 1 gefordert. Vielmehr ist das Familienrecht eine der größten Bedrohungen für die Familien. Joachim Wiesner kommt deshalb zu dem Ergebnis, dass im Famlienrecht sich der Rechtsstaat zum Faustrechts-Staat entwickelt hat.